Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die über den Onlineshop unter sfhandel.com zwischen der S&F Handels GmbH und ihren Kunden geschlossen werden.
- Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein.
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- Gegenüber Unternehmern gelten entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden nur, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragspartner und Kontakt
Vertragspartner ist:
S&F Handels GmbHFriedrich-Ebert-Str. 84
32760 Detmold
Deutschland
Telefon:
+49 1579 2653700
E-Mail:
info@sfhandel.com
Vertreten durch die Geschäftsführer Johannes Flach und Yule-Pius Scholtissek.
3. Vertragsschluss
- Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung dar.
- Der Kunde kann Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden der Bestellung mit den im Checkout bereitgestellten Korrekturhilfen ändern.
- Durch Betätigung des abschließenden Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
- Eine unmittelbar nach Absenden der Bestellung automatisch versandte Bestell- oder Eingangsbestätigung dokumentiert ausschließlich den Eingang der Bestellung. Sie stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich als Annahme oder Auftragsbestätigung bezeichnet ist.
-
Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb von fünf Kalendertagen
annehmen durch:
- eine ausdrückliche Auftrags- oder Annahmebestätigung in Textform;
- eine Versandbestätigung;
- die Übergabe der Ware an den Versanddienstleister oder Spediteur;
- die Lieferung der Ware.
- Die bloße Autorisierung oder Reservierung eines Zahlungsbetrags durch einen Zahlungsdienstleister stellt für sich genommen noch keine Annahme der Bestellung dar.
- Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht innerhalb der Annahmefrist an, kommt kein Vertrag zustande. Bereits eingezogene Beträge werden unverzüglich zurückgezahlt und bloße Zahlungsreservierungen aufgehoben.
4. Vertragssprache, Speicherung und Eingabekorrektur
- Vertragssprache ist Deutsch.
- Der Kunde kann Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung mithilfe der im Shop und Checkout vorgesehenen Funktionen erkennen und berichtigen. Der Bestellvorgang kann vor Absenden der Bestellung jederzeit abgebrochen werden.
- Der Verkäufer speichert die Bestelldaten und den Vertragstext im Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
- Der Kunde erhält nach der Bestellung die Bestelldaten sowie die bei Vertragsschluss geltenden Vertragsbestimmungen und Verbraucherinformationen auf einem dauerhaften Datenträger, regelmäßig per E-Mail.
- Bei Nutzung eines Kundenkontos können bestimmte Bestellinformationen zusätzlich im Kundenkonto eingesehen werden.
5. Warenbeschreibung, Neuware, B-Ware und Gebrauchtware
- Maßgeblich für Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware ist die jeweilige Produktbeschreibung.
- Waren können als Neuware, B-Ware oder Gebrauchtware angeboten werden. Der jeweilige Zustand wird in der Produktbeschreibung angegeben.
- Bei B-Ware oder Gebrauchtware werden bekannte Gebrauchsspuren, Verpackungsschäden, optische Abweichungen, fehlendes Zubehör oder andere konkrete Zustandsmerkmale in der Produktbeschreibung bezeichnet.
- Gegenüber Verbrauchern gilt eine Abweichung von den objektiv zu erwartenden Eigenschaften nur dann als vereinbart, wenn der Verbraucher vor Abgabe seiner Vertragserklärung eigens über die konkrete Abweichung informiert worden ist und dieser Abweichung ausdrücklich und gesondert zugestimmt hat. Die bloße Bezeichnung als „B-Ware“ oder „gebraucht“ ersetzt die konkrete Information und gesonderte Vereinbarung nicht.
- Produktbilder dienen der Veranschaulichung. Technisch bedingte, unerhebliche Farbabweichungen durch Bildschirmdarstellung sind möglich. Die geschuldete Beschaffenheit richtet sich nach der Produktbeschreibung und der getroffenen Beschaffenheitsvereinbarung.
6. Preise und Versandkosten
- Die im Checkout vor Abgabe der Bestellung angezeigten Preise sind Gesamtpreise. Sie enthalten die vom Verkäufer zu erhebenden Steuern, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
- Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung gesondert angezeigt.
-
Für Lieferungen in die Schweiz und das Vereinigte Königreich können
zusätzlich insbesondere folgende Kosten anfallen:
- Einfuhrumsatzsteuer;
- Zölle;
- Zollabfertigungsgebühren;
- Auslage- oder Vorlageprovisionen des Versanddienstleisters;
- Lager-, Prüf- oder Bearbeitungsgebühren;
- sonstige von Behörden oder Dienstleistern im Einfuhrland erhobene Abgaben.
- Diese Einfuhrkosten sind nicht im Kaufpreis oder in den Versandkosten enthalten, soweit im Checkout nicht ausdrücklich angegeben wird, dass der Verkäufer sie übernimmt. Sie sind vom Empfänger unmittelbar gegenüber der zuständigen Behörde oder dem Dienstleister zu tragen.
- Eine Verlagerung des gesetzlichen Transportrisikos auf Verbraucher ist mit der vorstehenden Kostenregelung nicht verbunden.
- Incoterms, insbesondere EXW, gelten gegenüber Unternehmern nur, wenn sie im Einzelfall ausdrücklich und gesondert vereinbart wurden.
7. Zahlungsarten
-
Im Checkout können je nach Lieferland, Endgerät, Warenkorb, Warenwert und
Prüfung des Zahlungsdienstleisters insbesondere folgende Zahlungsarten
angeboten werden:
- Shop Pay;
- Visa;
- Mastercard;
- American Express;
- Maestro;
- UnionPay;
- Apple Pay;
- Google Pay;
- Klarna;
- PayPal.
- Maßgeblich sind ausschließlich die im konkreten Checkout angezeigten Zahlungsarten.
- Soweit bei einer Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, ist der Kaufpreis mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
- Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den ausgewählten Zahlungsdienstleister. Für die Nutzung können ergänzend dessen Bedingungen gelten. Der Zahlungsdienstleister kann die angebotene Zahlungsart von einer Identitäts-, Risiko-, Betrugs- oder Bonitätsprüfung abhängig machen.
- Wird eine Zahlung trotz Fälligkeit nicht ausgeführt oder zurückgebucht, bleiben die gesetzlichen Rechte des Verkäufers unberührt.
8. Liefergebiete und Lieferzeiten
-
Der Verkäufer liefert nach:
- Deutschland;
- Österreich;
- Frankreich;
- Italien;
- Spanien;
- Polen;
- Niederlande;
- Schweiz;
- Vereinigtes Königreich.
- Die Lieferung erfolgt an die im Checkout angegebene Lieferanschrift.
- Für vorrätige, paketversandfähige Waren gelten vorbehaltlich einer abweichenden Angabe auf der Produktseite folgende Lieferzeiten:
| Liefergebiet | Lieferzeit |
|---|---|
| Deutschland | 2–3 Werktage |
| Österreich | 3–4 Werktage |
| Niederlande | 3–4 Werktage |
| Polen | 3–4 Werktage |
| Frankreich | 3–5 Werktage |
| Italien | 3–5 Werktage |
| Spanien | 4–5 Werktage |
| Schweiz | 3–6 Werktage zuzüglich möglicher Zollverzögerungen |
| Vereinigtes Königreich | 4–6 Werktage zuzüglich möglicher Zollverzögerungen |
- Werktage im Sinne dieser Lieferzeitangaben sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz des Verkäufers und am Lieferort.
- Die Lieferfrist beginnt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, nach Vertragsschluss. Ist Vorkasse vereinbart, beginnt sie nach Eingang der vollständigen Zahlung.
- Für nicht paketversandfähige Waren und Speditionsware gilt die auf der jeweiligen Produktseite oder in der Auftragsbestätigung angegebene Lieferzeit.
- Zollkontrollen, fehlende oder nachgeforderte Einfuhrinformationen sowie Maßnahmen ausländischer Behörden können die Lieferung in die Schweiz oder das Vereinigte Königreich verlängern.
- Weist eine Produktseite eine abweichende Lieferzeit aus, geht diese Lieferzeit den vorstehenden allgemeinen Angaben vor.
9. Teillieferungen
- Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
- Durch eine Teillieferung entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten.
- Gesetzliche Rechte wegen einer ausbleibenden oder verspäteten Restlieferung bleiben unberührt.
10. Fehlgeschlagene Zustellung
- Der Kunde ist verpflichtet, im Checkout eine vollständige und zustellfähige Lieferanschrift anzugeben.
- Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann der Verkäufer Ersatz der tatsächlich entstandenen angemessenen Mehrkosten verlangen.
- Dies gilt nicht, wenn der Kunde die erfolglose Zustellung nicht zu vertreten hat oder wenn er sein gesetzliches Widerrufsrecht wirksam ausübt. Die gesetzlichen Regelungen zu den Rücksendekosten nach einem Widerruf bleiben unberührt.
11. Gefahrübergang
- Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten, der nicht Beförderer ist, über.
- Dies gilt ausnahmsweise nicht, wenn der Verbraucher selbst einen Beförderer beauftragt hat und der Verkäufer diesen Beförderer nicht zuvor benannt hat.
- Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben hat.
12. Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbrauchern
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
Gegenüber Unternehmern
- Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
- Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen bis zur Höhe des Rechnungsbetrags der Vorbehaltsware ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.
- Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der abgetretenen Forderungen ermächtigt. Der Verkäufer darf die Forderungen selbst einziehen, wenn der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
- Bei Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zum Wert der übrigen verarbeiteten Gegenstände.
- Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als zehn Prozent, wird der Verkäufer auf Verlangen des Unternehmers Sicherheiten nach eigener Wahl freigeben.
13. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesonderten Widerrufsbelehrung zu.
Unternehmern wird kein Widerrufsrecht eingeräumt.
Die Einordnung einer Ware als B-Ware oder Gebrauchtware lässt das gesetzliche Widerrufsrecht eines Verbrauchers unberührt.
14. Mängelrechte gegenüber Verbrauchern
- Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
- Bekannte Abweichungen bei B-Ware oder Gebrauchtware gelten nur dann als vereinbarte Beschaffenheit beziehungsweise wirksame Abweichung von den objektiven Anforderungen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine ausdrückliche und gesonderte Vereinbarung erfüllt sind.
- Die gesetzlichen Mängelrechte werden durch eine Herstellergarantie oder sonstige freiwillige Garantie nicht eingeschränkt.
- Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfrist für gebrauchte Waren gegenüber Verbrauchern erfolgt durch diese AGB nicht.
15. Mängelrechte gegenüber Unternehmern
- Ist der Kauf für beide Vertragsparteien ein Handelsgeschäft, gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten des § 377 HGB.
- Bei berechtigten Mängelansprüchen eines Unternehmers kann der Verkäufer zunächst nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatz liefern.
- Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von Unternehmern beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
-
Die Verkürzung gilt nicht:
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung;
- bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit;
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels;
- bei Übernahme einer Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie;
- bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz;
- bei gesetzlich zwingenden längeren Verjährungsfristen;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen.
16. Haftung
-
Der Verkäufer haftet unbeschränkt:
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit;
- bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
- nach dem Produkthaftungsgesetz;
- bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie;
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels;
- soweit eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Verkäufer nur auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
- Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
- Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für Organe, gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
17. Herstellergarantien
Soweit für eine Ware eine Herstellergarantie besteht, gelten die in der Produktbeschreibung oder den Garantieunterlagen genannten Garantiebedingungen. Vertragspartner einer Herstellergarantie ist der dort bezeichnete Garantiegeber.
Gesetzliche Mängelrechte gegenüber dem Verkäufer bestehen unabhängig von einer Herstellergarantie und werden durch diese nicht eingeschränkt.
18. Datenschutz
Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die gesonderte Datenschutzerklärung des Verkäufers.
19. Verbraucherstreitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
20. Anwendbares Recht
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ist der Kunde Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt, sofern sie dem Verbraucher durch eine Rechtswahl nicht entzogen werden dürfen.
21. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung der Sitz des Verkäufers.
Der Verkäufer bleibt berechtigt, den Unternehmer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.